Auf ein Neues mit Gott für König und Vaterland!





OB Roth zeigt häßliche Fratze

Juni 20th, 2011 · No Comments · Deutschland

Man wirft ja gerne jedermann, der an unserem System etwas falsch  findet vor, er sei einen Verschwörungtheoretiker. Dann findet man allerdings im Spiegel, dem eurorepublikanischen Kompediums allen Gutens und Gerechten, Frau Petra Roth(OB Frankfurt, Ultramontane Zentrumspartei) mit der Forderung, wir sollten doch diesen unnützen und kostspieligen Föderlasimus abschaffen, was laut Roth für mehr direkte Demokratie sorgen soll.

Da der Autor davon ausgehen muss, dass der gewogene Leser unter einer bundesrepublikanischen Schulbildung leidet, eine kurze Erläuterung: Föderlismus ist das Zerlegen eines großen Zentralstaates in viele kleine Staaten, die dann die Hauptlast der Verwaltung und Gesetzgebung tragen. Diese Struktur ermöglicht es den Bürgern eines Staates, ein Höchstmass an demokratischer Partizipation. Dies geschieht einerseits durch bessere und direktere Wahlmöglichkeiten an sich, und natürlich durch die Möglichkeit, durch seine Füsse zu wählen. Letzteres meint, man kann jederzeit in ein anderen Kleinstaat ziehen, wenn einem beispielweise die Steuern im eigenen Kleinstaat nicht passen.

Wenn Frau Roth nun argumentiert, dass viele der föderalen Strukturen heutzutage überflüssig sind, dann hat sie sicherlich recht.  Niemand braucht regionale Zentralbanken, wenn das Verbrecherkartell der Europäischen Zentralbank den Markt mit Hunderten von Milliarden frisch gedruckten Euros flutet und den Wert von Privatanlagen durch Mickerzinsen schwinden lässt. Niemand braucht einen Ministerpräsidenten, der aufgrund fehlender Steuer- und Finanzhoheit fast keine Spielräume hat und so zum gemeinen Verwaltungsbeamten degradiert wird. Niemand braucht Bundesländer, wenn die Majorität aller Gesetze in Brüssel gemacht werden.

Allerdings lügt Frau Roth, wenn sie sagt, dass eine Abschaffung des Föderalismus ein Mehr an Demokratie bringt. Wir brauchen nicht mehr Berlin, nicht mehr Brüssel, sondern erheblich weniger. Die Idee, dass irgendwelche Kompetenzen an die Städte und Gemeinden übertragen werden könnten, ist absurd.

Bei der Gründung der BRD hat man absichtlich auf ein föderales System gesetzt, weil man eine Lehre aus der Geschichte ziehen wollte. Es waren die Nationalsozialisten, die den Föderalismus einst untergruben. seit der Gründung der BRD gibt es den gleichen Trend, mit Frau Roth scheinen unsere Eliten nun dem Föderalismus und der Demokratie den finalen Genickschuss setzen zu wollen. Zumindest sollte der aufgeklärte Leser nun wissen, mit wem er es zu tun hat.

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